Versammlungen: Unterschied zwischen den Versionen

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* Stimmkarten für Ja/Nein Abstimmungen (Hymne drauf drucken kommt immer gut)
 
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Sollte es bei Versammlungen (hauptsächlich Mitgliederversammlungen, nicht bei Aufstellungsversammlungen) zu Störungen von Mitgliedern kommen, die durch einen Großteil der Anwensenden nicht geduldet werden kann durch folgendes Vorgehen satzungsgemäß das Wort entzogen oder das Mitglied aus der Versammlung ausgeschlossen werden (im Zweifelsfall hat der einladende Verband das Hausrecht geltend zu machen):
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# Mitglied stellt Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Hinzunahme des Tagesordnungspunktes "Wortentzug/Rausschmiss von Mitglied XY"
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# Plenum beschließt über Änderung der Tagesordnung mit einfacher Mehrheit
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# Plenum stimmt über "Wortentzug/Rausschmiss" ab
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Bei Versammlungen für Wahlen kommt es speziell auf die Wahl an. Bei Kommunalwahlen hilft immer ein vorheriger Anruf bei der entsprechenden Gemeinde. Für alle anderen Wahlen stellen die Verbände (LV, BezV) für euch ein entsprechendes Paket zusammen, mit dem ihr eure Versammlungen planen könnt. Satzungsgemäß können Einladungen nur per E-Mail über den Rundmailer des Bundesverbandes beauftragt werden. Bei überlappenden Landkreisen, wie z. B. zur Bezirks- und Landtagswahl beauftragt dies am Besten der übergeordnete Verband.
  
 
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= Muster TOs =

Aktuelle Version vom 25. Februar 2019, 17:59 Uhr

Grundsätzlich gibt es im Rahmen der PARTEIarbeit unterschiedlichste Arten von Versammlungen, die zum Teil verpflichtend abzuhalten sind:

  • PARTEItage der entsprechenden Gebietsverbände (i. d. R. mit Neuwahlen, MUSS spätestens alle zwei Jahre in jedem Verband erfolgen)
  • allg. Mitgliederversammlungen
  • Aufstellungsversammlungen für Wahlen

PARTEItage[Bearbeiten]

Vorab ein Wort zum Thema Satzung: ist immer wichtig, wenn man bei einer Wahl antreten will. Hier kann man definieren, welche Posten im Vorstand sind, aus wie vielen Mitgliedern dieser besteht und wer welche Vertretungsrechte hat. Diese wird auch vom Wahlleiter zusammen mit den eingereichten Unterlagen überprüft. Im Zweifelsfall gilt die Satzung des übergeordneten Verbandes, aber wer will das schon...

Checkliste[Bearbeiten]

  • Minimum
    • Location und Termin vereinbaren (die Anzahl der zu erwartenden Gäste ist meist das größte Problem abzuschätzen)
    • Einladung per E-Mail über Bundesverband (siehe Infos für Verbände und Aktive) mindestens vier Wochen vorher mit vorläufiger Tagesordnung (TO, sofern keine eigene Satzung); Hinweis, dass bis eine Woche vorher (sofern keine eigene Satzung) Anträge gestellt werden dürfen und ganz wichtig: Personalausweis und PARTEIausweis nicht vergessen!!!
    • eine Woche vor der Versammlung endgültige TO versenden
    • Vorstand geheim neu wählen (idealerweise Blockwahl, da nur ein Wahldurchgang für alle Posten notwendig, vorher abstimmen lassen ob Blockwahl gewünscht ist, minimum 2/3-Mehrheit)
    • Protokoll ausfüllen und an Bundesverband schicken
  • Idealerweise zusätzlich noch
    • Abstimmung über Satzungen (Mustersatzung zu finden hier Infos für Verbände und Aktive
    • Rechenschaftsbericht (wurden Gelder ausgegeben? Wie lief der Wahlkampf? usw.)
    • Merch gegen Spende herausgeben (immer Spendenkasse dabei haben!!!)

Material[Bearbeiten]

  • Kugelschreiber in ausreichender Anzahl
  • Tagesordnungen
  • Satzungen ggf. mit Änderungen
  • Fahnen/Plakate/Rollups
  • Sticker (idealerweise gegen Spende abgeben)
  • Spendenkasse
  • Stimmzettel, ggf. genügend vorbereiten für Einzelwahl aller Positionen (es soll Satzungen mit bis zu 9 Mitgliedern geben...); Stimmzettel für Listenwahlen am besten vorher vorbereiten und geeignetes Wahlsystem überlegen (nicht zu kreativ, der Aufwand für die Auszähler muss sich in Grenzen halten, sonst macht das beim nächsten Mal keiner mehr)
  • Stimmkarten für Ja/Nein Abstimmungen (Hymne drauf drucken kommt immer gut)
  • Edding und Stempel sind immer gut da

Störer[Bearbeiten]

Sollte es bei Versammlungen (hauptsächlich Mitgliederversammlungen, nicht bei Aufstellungsversammlungen) zu Störungen von Mitgliedern kommen, die durch einen Großteil der Anwensenden nicht geduldet werden kann durch folgendes Vorgehen satzungsgemäß das Wort entzogen oder das Mitglied aus der Versammlung ausgeschlossen werden (im Zweifelsfall hat der einladende Verband das Hausrecht geltend zu machen):

  1. Mitglied stellt Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Hinzunahme des Tagesordnungspunktes "Wortentzug/Rausschmiss von Mitglied XY"
  2. Plenum beschließt über Änderung der Tagesordnung mit einfacher Mehrheit
  3. Plenum stimmt über "Wortentzug/Rausschmiss" ab
  4. Ende

allg. Mitgliederversammlungen[Bearbeiten]

kurz und gut: machen wir im Allgemeinen nicht, häufig werden Treffen über Facebook oder E-Mail (siehe Mailingliste in Infos für Verbände und Aktive) je nach Verband einfach vereinbart, da die Aktiven i. d. R. sowieso schon gut untereinander vernetzt sind

Aufstellungsversammlungen für Wahlen[Bearbeiten]

Bei Versammlungen für Wahlen kommt es speziell auf die Wahl an. Bei Kommunalwahlen hilft immer ein vorheriger Anruf bei der entsprechenden Gemeinde. Für alle anderen Wahlen stellen die Verbände (LV, BezV) für euch ein entsprechendes Paket zusammen, mit dem ihr eure Versammlungen planen könnt. Satzungsgemäß können Einladungen nur per E-Mail über den Rundmailer des Bundesverbandes beauftragt werden. Bei überlappenden Landkreisen, wie z. B. zur Bezirks- und Landtagswahl beauftragt dies am Besten der übergeordnete Verband.

Muster TOs[Bearbeiten]

Diese Muster dienen nur der groben Orientierung und stellen nur sicher, dass der leider notwendige korrekte Formalismus eingehalten wird, z. B. werden bei einer Aufstellungsversammlung mit insgesamt drei anwesenden Mitgliedern keine weiteren Wahlhelfer benötigt sowie auch kein separater Wahlleiter, da dies der Versammlungsleiter dann einfach mit macht.

PARTEItag[Bearbeiten]

  1. Akkreditierung
  2. Willkommensrede
  3. Wahl des Versammlungsleiters
  4. Wahl des Protokollführers
  5. Bericht des Kreisvorstandes
  6. Entlastung des Kreissvorstandes
  7. Abstimmung über Wahlverfahren (Blockwahl oder nicht)
  8. Vorstellung der Blöcke
  9. Wahl des Vorstandes
  10. Abstimmung über Satzungsänderungen
  11. Sonstiges

Aufstellungsversammlung[Bearbeiten]

  1. Akkreditierung der Gäste – Willkommensgeschenk
  2. Eröffnung durch XXX, 1. Vorsitzendes des Kreisverbands
  3. Wahl des Versammlungsleiters (nicht geheim)
  4. Abstimmung über Tagesordnung (nicht geheim)
  5. Feststellung ob genügend Wahlvolk für Stimmkreis vorhanden
  6. Zulassung Gäste/Presse (nicht geheim)
  7. Wahl des Schriftführers (nicht geheim)
  8. Wahl der Wahlleiters und ggf. Wahlhelfer (nicht geheim)
  9. Wahl von 2 Zeugen, die an Eides statt die Richtigkeit der Wahl bestätigen (nicht geheim)
  10. Vorstellung der Wahlordnung
  11. Abstimmung über Wahlordnung (nicht geheim) – 50% Regel
  12. Neuwahl des Vorstands (geheim)
  13. Vorstellung der Kandidaten zur Landtagswahl
  14. Wahl der Glorreichen zur Landtagswahl (geheim)
  15. Nominierung des Kandidaten oder der Frau für die Landtagswahl, die gewonnen hat.
  16. Vorstellung der Kandidaten zur Bezirkswahl
  17. Wahl der Glorreichen zur Bezirkswahl (geheim)
  18. Nominierung des Kandidaten oder der Frau für die Bezirkswahl, die gewonnen hat.
  19. Frenetischer Jubel, Bier, Fotos für Presse und FB
  20. Ende